Die Zwangsvollstreckung in das lizenzierte Markenrecht : Das Rechtsverhaeltnis zwischen neuem Markenrechtsinhaber und Lizenznehmer

Marken stellen wirtschaftlich bedeutende Rechte dar, deren Wert haufig im Wege der Lizenzierung monetarisiert wird. Aufgrund der Zugriffsmoglichkeit in der Zwangsvollstreckung ist die Marke auch interessant fur Glaubiger des Markeninhabers. Die Lizenzierung der Marke durch den Markeninhaber sowie der Zugriff auf die Marke durch dessen Glaubiger in der Zwangsvollstreckung konnen aufeinandertreffen.

Geht eine bereits lizenzierte Marke auf einen neuen Inhaber uber, greift der sog. Sukzessionsschutzes des Lizenznehmers, 30 Abs. 5 MarkenG.

Die Vorschrift regelt, dass eine vorher erteilte Lizenz von einem Rechtsubergang nicht âzberuhrt" wird. Dies gilt auch fur einen Rechtsubergang im Rahmen der Zwangsvollstreckung. Die Autorin untersucht welche Rechtswirkungen daraus im Einzelnen folgen.