Schappert

Der Internationale Strafgeric Schappert German edition

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Technische Universität Kaiserslautern, Sprache: Deutsch, Abstract: ?The establishment of the Court is [...] a gift of hope to future generations, and a giant step forward in the march towards universal human rights and the rule of law. It is an achievement which, only a few years ago, nobody would have thought possible". Mit dieser Aussage brachte der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), Kofi Annan, die Erwartungen an und Hoffnungen in den neu zu gründenden ständigen Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zum Ausdruck. Der internationale Menschenrechtsschutz erfolgte bis dato in erster Linie durch den Beitritt zu völkerrechtlichen Verträgen: ?Das traditionelle Völkerrecht kennt keine zentrale Rechtsdurchsetzungsinstanz und überlässt die Durchsetzung internationaler Rechtsnormen den Staaten". Die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts, mit einer großen Zahl von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gravierenden Menschenrechtsverletzungen, führten dazu, dass ein Großteil der internationalen Staatengemeinschaft 1998 in Rom die Errichtung einer globalen Rechtsprechungsinstitution mit Sitz in Den Haag beschloss, um Makro-Straftaten verfolgen zu können. Vorrangig war das Ziel, dass von nun an nicht mehr von Straffreiheit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgegangen werden kann. Mehrheitlich herrschte die Ansicht, dass sich dauerhafter Frieden in einer globalisierten Gesellschaft nur dann verwirklichen lässt, wenn schwere Rechtsverletzungen multilateral anerkannter Rechtsgüter nicht straflos blieben. Staaten, Nichtregierungsorganisationen und die weltweite Öffentlichkeit äußerten sehr hohe Erwartungen und Hoffnungen an den neuen Gerichtshof und seine weitreichende Verantwortlichkeit für internationale Makro-Verbrechen, welche in unmittelbarem Zusammenhang zu Menschrechtsverletzungen stehen. Betont wurde vor allem die Bedeutung f