Militarisierung Der Polizei

In einer bisher beispiellosen Attentatsserie wurden am 13.11.2015 in Paris 130 Menschen getotet und weitere 683 verletzt. Die Tater waren paramilitarisch ausgebildet und u.a. mit Maschinengewehren und Sprengstoffen ausgerustet. Um der Befurchtung entgegenzuwirken, dass solche Terrorlagen jederzeit auch in Deutschland auftreten konnten, wurde hierzulande die grosste polizeiliche Aufrustungswelle seit den 1970ern initiiert. Polizeibeamte werden mittlerweile in Teilen so ausgestattet wie fur den Kriegseinsatz ausgebildete Soldaten. Die Arbeit geht deswegen der Frage nach, ob und wie weit sich die Polizei Charakteristika der militarischen Gefahrenabwehr zu Eigen machen darf. Es stellt sich heraus, dass das Trennungsgebot und die Grundrechte einer Militarisierung der Polizei enge Grenzen setzen.
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